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Remstal
Gartenschau 2019

Aus Plüderhausen

Autor: <Gelöschter Benutzer>

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 18.05.2017

Artikel vom 29.05.2017

Aufwertung der Ortsmitte an der Rems und im Bereich des Marktplatzes – Vorstellung des aktuellen Standes der Planung

Bürgermeister Schaffer leitete in das Thema ein und erklärte, dass sich der Gemeinderat bereits mehrfach mit der Aufwertung des Aufenthaltsbereichs an der Rems im Bereich des Wasserspielplatzes, des „Alten Rathauses“, des Marktplatzes und einer internen Verknüpfung mit der Ortsmitte befasst habe. Bei diesen Vorhaben handle es sich um zentrale Bereiche im Rahmen der Remstalgartenschau. Er begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herr Landschaftsarchitekt Jedamzik, der sich gemeinsam mit seinem Team nun mit der detaillierten Planung befasst habe.

Herr Jedamzik erläuterte, dass die Grundlage für die detaillierte Ausarbeitung die bei der Informationsveranstaltung in der Staufenhalle am 27.04.2017 gezeigten Pläne bilden. Diese wurden nun verfeinert und um einige gestalterische Möglichkeiten erweitert. Im Bereich des Markplatzes sei ein separater Straßenbelag geplant, der sich farblich vom Altbestand abheben solle. Der Straßenverlauf könne durch das Anlegen von Grünbeeten mit diversen Sitzgelegenheiten und Bänken aus Cortenstahl gestalterisch aufgewertet werden. Neu ist, dass nun eine Verbreiterung der Grünfläche zwischen Staufenhalle und dem bestehenden Spielplatz geplant ist, hierbei könne ergänzend eine Nestschaukel für Kleinkinder errichtet werden. Der bestehende Spielplatz werde gestalterisch durch eine Holzkonstruktion unter dem markanten Titel „Treibgut“ überarbeitet und um eine Kiesellandschaft erweitert worden. Des Weiteren wurde die Möglichkeit zur Beschattung in die Planung miteinbezogen. Ein wichtiges Augenmerk wurde auch auf den Bereich an der Rems, kurz Remspromenade und Wasserspielplatz, gerichtet. Der Bereich entlang der Remsstraße könne ebenfalls durch einen farblichen Straßenbelag, weiteren Sitzgelegenheiten und dem Anlegen eines Holzsteges hinter den bestehenden Hütten aufgewertet werden. Ziel der Maßnahmen sei eine gesamtheitliche gestalterische Eigenheit, wodurch eine Verbindung zwischen Hauptstraße, Marktplatz, Remspromenade und Wasserspielplatz ermöglicht werde und sich Plüderhausen damit von anderen Kommunen unterscheiden möchte.

GR Kelemen bedankte sich für die Ausarbeitung und den informativen Sachvortrag. Er sehe hierbei eine Chance der Aufwertung in Plüderhausen und lobte die geplante Beschattung des Markplatzes im Bereich des Spielplatzes. Des Weiteren erkundigte er sich über die finanziellen Auswirkungen der Hangabsicherung am Steg an der Rems, über die geplante Beschichtung der Straße und über das weitere Vorgehen mit den Parkplätzen am „Küferstüble“. Herr Jedamzik antwortete, dass der Steg lediglich 50-60 cm aus der Böschung ragen und dadurch bautechnisch keine Probleme verursachen werde. Bei der Beschichtung handle es sich um einen Belag, der aufgeklebt werden könne, maßgeblich sei hierbei die Körnung, damit keine Fugen entstehen. Bürgermeister Schaffer ergänzte, dass das bestehende Pflaster vermutlich temporär entfernt und dann bearbeitet werde. Bei den Parkplätzen gegenüber vom „Küferstüble“ handelt es sich um gemeindeeigenes Gelände. Die bestehenden Stellplätze seien baurechtlich nicht notwendig.

In der Anschließenden Diskussion sprachen sich insbesondere GR Vollmar und GR Wägner für diese Konzeptionierung aus. Hierbei handle es sich keineswegs um eine rein temporäre Belebung des Marktplatzes, sondern um eine dauerhafte Belebung der Ortsmitte und um eine nachhaltige Investition. Plüderhausen bewege sich mit den Stichworten „Schauen und Erleben entlang an der Rems“ in eine gute Richtung.

GR Scheurer und GR Schiek verwiesen auf die finanziellen Aspekte, die nicht außer Acht gelassen werden dürften. Nach Auffassung von GR Schiek fehle noch eine Priorisierung der geplanten Vorhaben. Bürgermeister Schaffer entgegnete, dass die Konzeptionierung zum einen im Lenkungsausschuss für die Remstalgartenschau und in den Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2017 intensiv beraten wurden. Die notwendigen finanziellen Mittel seien in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.

Eine klare und eindeutige Kommunikation sah auch GR Dr. Häußermann in den nun vorgestellten Projekten. Das Ziel einer gestalterischen Gesamtheit wurde seinem Empfinden nach sehr gut umgesetzt und die Bürgerschaft könne dadurch von der Rems bishin zur Ortsmitte geführt und geleitet werden. Durch die Belebung dieser zentralen Bereiche sei ein architektonischer Tourismus unzweifelhaft erkennbar.

Der Gemeinderat hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen. In der Sitzung vom 01.06.2017 soll dann die eigentliche Beschlussfassung erfolgen.

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Rank“ (West) – Änderung Im Rank 41 und 41/1, Beratung und Entscheidung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Bürgermeister Schaffer begrüßte hierfür Herrn Schelling vom Vermessungsbüro Käser, der für Fragen aus dem Gremium zur Verfügung stand.

Der Gemeinderat beschloss ohne Diskussion einstimmig, dass die Stellungnahmen des Landratsamtes und der Netze BW entsprechend der Vorschläge der Verwaltung beschieden und der Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften als Satzung beschlossen werden.

Die beschlossene Satzung ist im heutigen Mitteilungsblatt unter der Rubrik amtliche Bekanntmachungen zu finden.

Sanierung Flurdecken und Klassenzimmertüren Hohbergschule - Vergabe

In der Gemeinderatssitzung vom 06.04.2017 wurde die öffentliche Ausschreibung der Trocken- und Malerarbeiten für die Sanierung der Flurdecken und der Klassenzimmertüren in der Hohbergschule freigeben. Diese wurde am 13.04.2017 durchgeführt, die Submission fand am 28.04.2017 statt.

Bürgermeister Schaffer erklärte, dass die geplante Maßnahme während der Sommerferien zum Schuljahreswechsel 2017/2018 realisiert werden soll. Er begrüßte für diesen Tagesordnungspunkt Herrn Fichtner vom gemeindlichen Hochbaumt, der zu den eingegangenen Angeboten kurz Stellung beziehen möchte.

Herr Fichtner erklärte, das wirtschaftlichste Angebot habe die Fa. Böhringer aus Weinstadt mit einer Angebotssumme von 159.983,60 € unterbreitet, gefolgt von Anbieter 2 mit 161.839,50 € und Anbieter 3 mit 163.661,89 €. Die geringen Preisunterschiede lassen auf reelle Preise schließen und man könne somit von einem engen Rennen sprechen. Im Hinblick auf die zeitliche Ausführung während der Sommerferienzeit zeige er sich optimistisch.

Der Gemeinderat hat daher ohne größere Diskussion einstimmig beschlossen, die Trockenbau- und Malerarbeiten an die Fa. Böhringer GmbH aus Weinstadt zum Bruttoangebotspreis von 159.983,60 € zu vergeben.

Bebauungsplan „Hohrain-Gländ I“ – Bericht über die Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung  und weiteres Verfahren

GR Wägner war bei diesem Tagesordnungspunkt befangen und nahm daher im Zuschauerbereich Platz.

Bürgermeister Schaffer leitete in das Thema ein und erklärte, das Empfehlungsgremium unter fachlicher Leitung von Frau Michaelsen (Freie Architektin und Freie Standplanerin SRL), Herr Glück (Freier Landschaftsarchitekt BDLA) sowie den Gemeinderatsmitgliedern Frau Mück, Herr Härer-Schurr, Herr Vollmar und ihm selbst, habe sich intensiv mit den Studien befasst. Dieses Gremium habe sich mehrheitlich für den Vorschlag von ARP Stuttgart ausgesprochen und empfehle dem Gemeinderat eine Fortsetzung der Planung auf dessen Grundlage.

Herr Kern, Leiter des Bauamts, bekräftigt, dass es sich bei dem Vorschlag von ARP um das beste Ergebnis handle. Anhand einer PowerPoint-Präsentation erklärte er den Entwurf, der eine sehr gut erarbeitete verkehrstechnische Erschließung verbunden mit einem Quartierseingang von kommunalen Gebäuden wie beispielsweise einem Kinderhaus, einem Geschosswohngebäude und dazwischenliegenden öffentlichen Plätzen vorsehe. Ebenfalls hervorzuheben sei die Mischung der Wohnformen innerhalb der Quartiere um zukünftige städtebauliche Entwicklungen abzubilden und das Entstehen von „Kleinquartieren“ zu ermöglichen. Dies gewährleiste eine gesunde Sozialstruktur. Ziel der Gemeinde wäre bei einem positiven Beschluss die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags mit ARP.

Bürgermeister Schaffer ergänzte, dass die rechtliche Situation in der öffentlichen Sitzung am 06.07.2017 näher betrachtet werde.

In der anschließenden Diskussion lobten insbesondere GR Vollmar, GR Theinert und GR Kelemen die Ausführungen von ARP, wodurch eine Mischung von verschiedenen Wohnformen ermöglicht und dadurch eine gesunde Sozialstruktur gewährleistet werde. Des Weiteren erkundigte sich GR Kelemen über die mögliche Veränderbarkeit von den einzelnen Baukörpern. Herr Kern antwortete, dass es sich zunächst um eine erste Studie handle, die nächsten Stufen im Verfahren werden sich mit solchen Fragen beschäftigen.

GR Scheurer fragt, ob die Goldackerstraße in die Planung miteinbezogen wurde und dadurch eine Entlastung der Straße „Steinhalde“ ermöglicht werde. Herr Kern entgegnet, dass die Goldackerstraße noch nie planmäßig erschlossen wurde und bei einem Ausbau vermutlich Erschließungsbeiträge entstehen würden. Dies müsse aber rechtlich noch überprüft werden.

Die Gemeindeverwaltung wurde mit 16 Ja-Stimmen des Gemeinderats beauftragt, die Bauleitplanung für das künftige Wohnbaugebiet „Hohrain-Gländ I“ auf der Grundlage der Studie von ARP Stuttgart und der im Empfehlungsgremium erarbeiteten Hinweise weiterzuentwickeln und die ARP Architekten Partnerschaft GbR Stuttgart mit Leistungen zur Erarbeitung eines Bebauungsplans für das dortige Gebiet zu beauftragen.

Neuordnung Schlossgarten- und Feuerwehrareal („Schulstraße-Ost“) Bericht zum Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2017

Bürgermeister Schaffer berichtet, die SPD-Fraktion des Gemeinderats habe am 23.03.2017 eine Beratung zur Situation im Schlossgartenareal und den möglichen Varianten für die Entwicklung des Areals gewünscht. Der Antrag wurde nun bearbeitet, eine Lösung wäre beispielsweise eine städtebauliche Untersuchung, die sich mit einem Gesamtkonzept beschäftige.

Insbesondere GR Schiek wünschte sich in der nachfolgenden Diskussion eine gesamtheitliche Betrachtung, damit in Zukunft zusammenhängendes öffentliches Gebiet geschaffen werden könne.

GR Kelemen hingegen drückte sein Bedauern über die Entwicklung des Sachverhaltes aus. Seiner Meinung nach sei eine Aufarbeitung und nähere Erörterung im Gemeinderat richtig, die langfristige Sicherung des Standorts der Volksmission aber unabdingbar. Bei dem Schlossgartenareal handle es sich um einen wichtigen Kern mit ortsgeschichtlich geprägtem Hintergrund. Bürgermeister Schaffer erklärte, dass die entscheidende Frage über die Zukunft noch geklärt werden müsse.

GR Dr. Häußermann vertrat die Auffassung, dass die architektonische Bedeutung eher gering einzuschätzen sei. Das Ziel sollte eine gesamtheitliche Betrachtung sein um die Ortsmitte langfristig beleben zu können. Dabei verwies er auf die Unterschriftensammlung von GR Kelemen, wodurch ein falsches Bild der Bevölkerung vermittelt wurde.

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis. Von Seiten der Verwaltung wurde zugesichert, die verschiedenen Möglichkeiten über das weitere Vorgehen bis zur Sommerpause in einem Bericht aufzuzeigen. Ferner werde zum Stand der Verhandlungen mit der Volksmission ein Zwischenbericht erfolgen.

Neuerungen im ÖPNV und Schülerverkehr Walkersbach, Schülerverkehr statt Schulbus und Ruftaxiverkehr ab 01.08.2017

Bisher stand der Bevölkerung von Walkersbach der Schulbus (Linie 250) sowie seit 2003 ein Ruftaxi (statt Linienbus) zur Verfügung. Im Zuge der Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Rems-Murr-Kreis wurde aus das Linienbündel 6, zu dem auch Walkersbach gehört, neu ausgeschrieben.

Herr Kropf, Leiter des Ordnungsamtes, erklärte die Änderungen im Zuge der Fortschreibung des Nahverkehrsplans. Das neue Basisangebot des Landkreises sehe ab dem 01.08.2017 wieder einen Linienbus montags bis freitags auf der Linie 250 zwischen Plüderhausen und Walkersbach vor. Dieser löse somit mit einem nahezu identischen Fahrplan den bisherigen Schulbus ab. Ergänzt werde dieses Angebot weiterhin mit einem Ruftaxi für Pendlerfahrten ab dem 01.08.2017. Unter dem Strich seien für die Nutzer keine finanziellen Änderungen festzustellen, die neue Handhabung mit einem regulären Linienbus anstatt eines Schulbusses sei aber als großes Plus für den ländlichen Raum zu bezeichnen.

In der nachfolgenden Diskussion verdeutlichte insbesondere GRin Rost, dass für die Bevölkerung in Walkersbach nur eine geringe Verbesserung gegeben sei und eher die Verwaltung durch den geringeren organisatorischen Aufwand profitieren würde. Ergänzend erkundigte sich das Gremium nach der Handhabung an Wochenendtagen. Herr Kropf entgegnete, die Möglichkeit für eine Regelung am Wochenende sei auszuschließen. Die neue Handhabung von Montag bis Freitag sei aber als verlässliche und dauerhafte Lösung zu bezeichnen.

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Voraussetzungen für die Einführung eines Bürgermobils in Plüderhausen – Umfrage bei umliegenden Städten und Gemeinden (Haushaltsantrag 2017 Nr. 33 des SPD-GR-Fraktion)

Im Zuge der HH-Beratungen 2017 hatte die SPD-GR-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung die Voraussetzungen für die Einführung eines solchen Bürgermobils in Plüderhausen durch das Einholen von Referenzen und Erfahrung aus umliegenden Städten und Gemeinden erheben solle.

Bürgermeister Schaffer erklärte, die allgemeine Verkehrsanbindung in Plüderhausen sei als sehr gut zu bezeichnen. Von Seiten der Verwaltung wurde nun die geforderte Erhebung bei den umliegenden Städten und Gemeinden mit einem solchen Bürgermobil durchgeführt. Diese Matrix sei dem Gremium zur Verfügung gestellt und als abschließend zu bezeichnen.

Herr Kropf ergänzte, die Verwaltung könne dieses Thema in die Berichterstellung über den Demografischen Wandel integrieren. Für 2018 sei bereits ein Student für dieser Aufgabe vorgesehen.

Die Suche nach einem geeigneten Betreiber sei nach Auffassung von GRin Mück die schwierigste Frage. Ziel sollte eine bessere Verknüpfung und Vernetzung der einzelnen ehrenamtlich engagierten Einrichtungen sein.

Bürgermeister Schaffer bekräftigte, dass die Grundvoraussetzung für die Einführung eines solchen Bürgermobils das bürgerschaftliche Engagement aller Institutionen sei. Die Gemeindeverwaltung allein könne die hierfür notwendigen Ressourcen nicht aufbringen.

GRin Jensen schloss sich der Auffassung von Bürgermeister Schaffer an und sah hier ein gutes Modell für ortsansässige Vereine oder kirchlichen Einrichtungen, aber nicht für die Gemeinde.

Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Wahlhelferentschädigung bei der Bundestagswahl am 24.09.2017

Der Gemeinderat hat mit 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und mit 3 Enthaltungen die Wahlhelferentschädigung bei der Bundestagswahl am 24.09.2017 auf 50,00 € für Wahlhelfer im allgemeinen Wahlbezirk und für Wahlhelfer im Briefwahlbezirk auf 38,00 € festgelegt. Die Erfrischungsgelder sind nach § 10 BWO darin enthalten.

Veröffentlichung nichtöffentlicher Beschlüsse

Die von März bis April 2017 gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse wurden gemäß § 35 GemO öffentlich bekanntgegeben.

Weitere Informationen

Gemeinde Plüderhausen
Am Marktplatz 11
73655 Plüderhausen
07181 8009-0
07181 8009-7000
E-Mail schreiben

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