Gemeindeentwicklungskonzept Plüderhausen – Beschluss Gesamtstrategie

BM Treiber begrüßt zu diesem TOP Frau Dr. Goldberg von der imakomm Akademie.

In einer nicht-öffentlichen Klausurtagung am 21.01.2023 fand der Auftakt zur Erstellung des Gemeindeentwicklungskonzeptes im Gemeinderat statt.

Über das ganze Jahr verteilt fanden zahlreiche weitere Veranstaltungen in verschiedenen Formaten statt. Darunter auch zwei große Veranstaltungen für die gesamte Bürgerschaft. Außerdem wurde eine Projektgruppe ins Leben gerufen, die sich aus vielen verschiedenen Interessensvertretern der Gemeinde zusammensetzt.

Mit sehr viel ehrenamtlichem Engagement sowie unter professioneller Begleitung durch die imakomm Akademie wurde das vorliegende Gemeindeentwicklungskonzept erstellt. Die Ergebnisse der Beteiligungsformate sind darin eingeflossen und es ist ein umfangreiches Werk mit der Empfehlung für eine Gesamtstrategie entstanden. Diese sind der Anlage zur Vorlage 24-1/2023 zu entnehmen.

In der Sitzung präsentiert Frau Dr. Goldberg die Power-Point-Präsentation mit dem Titel „Gemeinsam aufPLÜhen!“. Sie erläutert den Projektablauf und stellt im Anschluss die Analyse der Gemeinde vor. Daraufhin zeigt sie die erarbeiteten Schwerpunkte, Ziele und Zukunftslogiken vor. Folgende Schwerpunkte wurde erarbeitet:

• Schaffung des Identifikationsraumes Ortsmitte
• Vorausschauende Sicherung der Grundversorgung und Daseinsvorsorge
• Bedarfsgerechte und vorausschauende Wohnraumentwicklung
• Stärkung des Plü-Faktors: Ehrenamt, Veranstaltungen, Verweil- und Treffpunkte
• Stärkung und Ausbau der Wirtschaftsstruktur
• Ausbau der Mobilitäts- und Verkehrsstrukturen

Da nicht alle Aufgaben gleichzeitig angegangen werden können, gibt Frau Dr. Goldberg dem Gremium und der Verwaltung ein Prüfschema zur Priorisierung von Projekten mit, vor allem bei kontroversen und sehr teuren Maßnahmen. Sie betont, das Konzept sei nicht statisch, sondern regelmäßig müsse dies auf Aktualität und Wirkung geprüft werden. Um es nicht für die Schublade erarbeitet zu haben, brauche es zentral auch eine Koordinierungsstelle, dies sei elementar wichtig. Diese Person prüfe dann auch Fördermöglichkeiten und sei die Anlaufstelle der Aktivgruppen. Die Aktivgruppen bestehen aus Bürgerinnen, Bürgern oder Bürgergruppierungen, die Projekte im Ort umsetzen. Die Strategiegruppe sei weiterhin für die strategische Weiterentwicklung des Konzepts zuständig. Diese berate auch den Gemeinderat. Diese Koordinierungsstelle ist bereits mit 50 % ausgeschrieben.

Im Anschluss an diesen Vortrag hebt BM Treiber drei Dinge hervor. Zentral sei, dass es kein Konzept für die Schublade werde, was eine gemeinsame Verpflichtung von Verwaltung und Gemeinderat sei. Außerdem sei nun die Struktur für die künftige Bürgerbeteiligung in Plüderhausen geschaffen. Des Weiteren sei das Gemeindeentwicklungskonzept eine Voraussetzung zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm und die Generierung der entsprechenden Fördermittel.
Das Konzept sei zuletzt an alle Mitglieder des Gemeinderats und der Projektgruppe versandt worden. Hier gab es kaum Rückmeldungen, was eine große Übereinstimmung mit den Inhalten signalisiere.

Aus der Mitte des Gremiums wird das große ehrenamtliche Engagement aller Beteiligten im vergangenen Jahr gelobt. Es sei ein zeitintensiver und sehr spannender Prozess gewesen.

Es wird betont, dass das Gemeindeentwicklungskonzept kein Wunschzettel sei, sondern ein Handlungsleitfaden. Es gebe viele wünschenswerte Projekte, die aber nicht alle gleich umsetzbar seien. Die Transparenz und die Kommunikation sei der Grundbaustein. Auch solle das Gremium Anfang des nächsten Jahres nochmals beraten, wie die Informationen an die Bürgerschaft noch verbessert werden könne. Auch sollen schnell umsetzbare Themen Anfang 2024 angegangen werden, damit die Aufbruchstimmung genutzt werde. GR Schindler bittet darum, im Beschlussvorschlag unter Ziffer 4 die Summe von 25.000 Euro zu streichen, da überplanmäßige Ausgaben sowieso durch den Gemeinderat zu genehmigen seien.

BM Treiber stimmt dem Vorschlag zu und auch im Gremium herrscht Einigkeit darüber, die Summe zu streichen. Das Thema Bürgerbeteiligung werde Bestandteil der Tagesordnung bei der nächsten Klausurtagung im Frühjahr sein.

Dem Beschlussvorschlag aus der Vorlage wird bei einer Gegenstimme zugestimmt:

1. Der Gemeinderat beschließt die Gesamtstrategie (Kapitel 4) des Gemeindeentwicklungskonzeptes „Gemeinsam „aufPLÜhen! Praxisorientiertes Gemeindeentwicklungskonzept der Gemeinde Plüderhausen“ (Fassung vom 27. November 2023) als informelles städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 (6) Nr. 11 BauGB. Die darin enthaltenen Schwerpunkte, Ziele und „Zukunftslogiken“ sind damit ein wichtiger Handlungsleitfaden der künftigen Gemeindeentwicklung. Künftige Beschlussvorlagen müssen die Vereinbarkeit mit dem Gemeindeentwicklungskonzept durch entsprechende Prüfhinweise enthalten.
2. Der Gemeinderat begrüßt zudem die im Konzept (Kapitel 6.3: Etablierung einer Umsetzungsstruktur in Form von Mitmachstrukturen) zum Ausdruck gebrachte künftig weiter auszubauende Beteiligungskultur in Plüderhausen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, den Start der Struktur-Elemente „Strategiegruppe“ und „Aktivgruppen“ zeitnah vorzubereiten. Der Gemeinderat ist hierbei in geeigneter Weise einzubeziehen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die „Koordinierungsstelle“ (siehe Gemeindeentwicklungskonzept, Kapitel 6.3.1) auszuschreiben und Fördermöglichkeiten zu prüfen.
4. Die Maßnahmen (Kapitel 5) sind nicht Bestandteil des Beschlusses. Nach Konkretisierung der Maßnahmen werden diese im Jahr 2024 über außerplanmäßige Ausgaben abgewickelt.

Den vollständigen Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 14.12.2023 finden Sie im Ratsinformationssystem.